Menschenrechte

Gemeinsam mit Anna Goppel leite ich den Rezensionsteil der Zeitschrift für Menschenrechte.

Seit 2009 gebe ich Lectures im Kurs „The Diversity of Human Rights“ am IUC, Dubrovnik.

In Politischer Kosmopolitismus (2017) habe ich einen politischen Menschenrechtsansatz ausgearbeitet.

Dieser Ansatz beansprucht vor allem eins: politische Anschlussfähigkeit. Er sollte uns darin behilflich sein, politische Verantwortungsträger zu identifizieren; und er sollte uns eine realistische Utopie vorgeben, in deren Rahmen wir Reformen globaler Institutionen entwickeln und begründen können.

Mein Vorgehen steht im Widerspruch zu eingefleischten moralischen Argumentationsweisen. Demnach sei es moralisch unzulässig, unser Verständnis von Gerechtigkeit an kontingenten Tatsachen in der Welt anzupassen. Es sei schlicht ergreifend nicht zu rechtfertigen, Menschenrechtsansprüche aufgrund nichtidealer Bedingungen, also aufgrund von Ressourcenknappheit oder erwartbarer Nichtkonformität, zu beschränken. Denn worauf ließe sich die normative Autorität solcher Praktikabilitätseinschränkungen zurückführen? Und wenn es wirklich eines Realitätssinns bei der Konstruktion von Menschenrechtsstandards bedürfte: Wie ließen sich dann falsche Kompromisse mit der Wirklichkeit vermeiden? Am schwersten wiegt hier der Einwand, dass eine Anerkennung von Praktikabilitätsgründen zum Verzicht auf positive Menschenrechtsansprüche führen würde. Wenn das Kriterium politischer Praktikabilität ausschlaggebend ist, so die Argumentation, spräche prima facie alles dafür, Menschenrechtsansprüche auf negative Freiheitsrechte zu beschränken.

Die Gegenthese, die ich in meiner Arbeit verteidige, lautet, dass Praktikabilitätsgründe positive Menschenrechtsansprüche zwar berechtigterweise einschränken, dass dies aber keinesfalls für die bestehenden wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte gilt. Eine politische Menschenrechtskonzeption läuft nicht automatisch auf einen Menschenrechtsminimalismus hinaus.