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Wenn Du ein*e Egalitarist*in bist, wie kommt es, dass Du im Lehnstuhl sitzt?

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Viele Menschen, die ich kenne, bezeichnen sich als Egalitaristinnen. Damit meinen sie, dass sie jedem Menschen die gleichen Chancen oder die gleichen Zugänge zu einem menschenwürdigen Leben einzuräumen bereit sind. Oder sie denken, dass alle Menschen in der Lage sein sollten, den sozialen Raum als Gleiche zu teilen.

Streng genommen waren europäische Gesellschaften niemals egalitär. Aber heute wachsen die sozialen Ungleichheiten in Richtung feudalistischer Niveaus. Nicht nur die Behauptung sozialer Gleichheit, sondern schon das viel bescheidenere Versprechen auf anwachsende Gleichheit verliert seine Glaubwürdigkeit. Angesichts dessen ist es schwer zu begreifen, warum egalitäre Kräfte untätig bleiben und Ralf Dahrendorfs Diagnose vom „Ende des sozialdemokratischen Zeitalters“ (1983) an Substanz gewinnt.

Wenn Du eine Egalitarist/in bist, wie kommt es also, dass Du im Lehnstuhl sitzt?

Zwei Antworten liegen auf der Hand:

  1. Egalitaristinnen streiten sich vornehmlich untereinander, weil sie etwas fundamental Verschiedenes darunter verstehen.
  2. Es gibt überhaupt keine Egalitaristen tout court.

Ich schlage zudem eine dritte Antwort vor, die uns auch eine Erklärung für 1. und 2. an die Hand gibt:

  1. Egalitaristinnen wissen überhaupt nicht, was sie tun sollen

Aber beginnen wir von vorn

  1. Egalitaristinnen meinen etwas fundamental Anderes.

Egalitaristische Lager sind von jeher zerstritten, politisch wie philosophisch. Theoretisch ist zunächst der Egalitarismus der Chancengleichheit oder auch Glücksegalitarismus besonders überzeugend. Er fordert, dass alle Menschen die gleichen rechtlichen und sozialen Ausgangsbedingungen haben sollen, um ein eigenes erfüllendes Leben zu führen. Darüber aber, was es bedeutet, die relevanten sozialen Ausgangsbedingungen anzugleichen, sind Egalitaristinnen im Clinch – vor allem darüber, ob der Kampf um Anerkennung oder materielle Gleichheit geführt werden muss (klassisch dazu: Honneth/Fraser 2003). Gilt es, alte Rollenbilder zu überwinden, die echter Chancengleichheit im Wege stehen, oder Ressourcen fairer zu verteilen, die auch das soziale Selbstbewusstsein bestimmen?

Eine anspruchsvollere Form des Egalitarismus, will nicht Chancen, sondern tatsächliche Zugänge zu einem menschenwürdigen Leben angleichen. Ich spreche hier kurz vom Zugangs-Egalitarismus. Darin sind alle sozialen Gruppen vergleichbar erfolgreich, präferierte soziale Positionen zu besetzen. Gleiche Chancen zufriedenstellend umzusetzen, kann selbst unter fairen sozialen Voraussetzungen misslingen. Möglichkeiten bleiben auf eine zu bereuende Weise ungenutzt. Und die bloße Tatsache, dass bestimmte Gruppen in wichtigen gesellschaftlichen Positionen unterrepräsentiert sind, ist ein Hinweis dafür, dass subtile strukturelle Ungleichheiten (wie Mikroagressionen oder epistemische Ungerechtigkeiten) untilgbar weiterbestehen. Entsprechend fordert der Zugangs-Egalitarismus, Befähigungen und wichtige Funktionen nach dem Gleichheitsgrundsatz umzuverteilen. Das beginnt bei der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens und endet beim Vorschlag, Studienplätze zu verlosen oder Quoten für die wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Positionen einzuführen. (Vgl. dazu G.A. Cohen 2009)

In einer dritten Form des Egalitarismus stehen weniger individuelle Chancen oder Zugänge zu einem selbstbestimmten Leben im Vordergrund als das Zusammenleben in einer vergleichbaren Lebenswelt. Ich spreche hier von einem Egalitarismus der Lebensform. Idealerweise ist eine egalitäre Gesellschaft eine der wechselseitigen Sorge und Solidarität, weil die Menschen in vergleichbaren Räumen vergleichbare Erfahrungen machen und ineinandergreifende Zwecke entwickeln (vgl. Honneth 2015). Sie sorgen sich gemeinsam um den Zustand geteilter öffentlicher Räume, beispielsweise des Schulsystems, und leben in einer gemeinsamen Lebenswelt. Politisch bedingt das eine egalitäre Bildungspolitik, aber auch Maßnahmen, private in öffentliche Räume zu verwandeln, im Verkehr, der Kultur, der Natur oder Freizeit.

Ganz gleich, ob Chancen, Zugänge oder Lebensformen angeglichen werden sollen, gilt heute, dass der Egalitarismus in Rückzugsgefechten verstrickt ist – wenn er denn überhaupt fechtet. Ein Grund liegt darin, dass die genannten Spielarten im Streit miteinander liegen.

Ich habe aber den Verdacht, dass das Problem fundamentaler anzusiedeln ist, nämlich:

  1. Es finden sich überhaupt keine Egalitaristinnen tout court.

Der Streit zwischen verschiedenen Spielarten des Egalitarismus ist nicht nur ein theoretischer, sondern immer auch ein politischer. Das heißt, der Egalitarismus der Chancen, der Zugänge und der Lebensform reagiert auf jeweils spezifische Ungerechtigkeiten und schützt die Interessen bestimmter ungleich behandelter Gruppen. Das heißt, egalitaristische Positionen treten egalitär gegenüber den Bessergestellten auf, sie verhalten sich aber unsolidarisch gegenüber konkurrierenden ungleichbehandelten Gruppen.

Wenn der Egalitarismus der Chancen die Angleichung sozialer Voraussetzungen fordert, schließt er an Erfahrungen unterschiedlicher Gruppierungen an. Das Prekariat handelt unter mangelnden Optionen, weil es kein Vermögen und soziale Sicherheit hat; Frauen erfahren ein pay und imagination gap, weil die Konstruktion ihres Geschlechts anachronistische Machtverhältnisse konserviert; arabischstämmige Deutsche haben keine gleichen Chancen, weil sie auf Misstrauen stoßen, usw. Mittlerweile ist eine Entsolidarisierung zwischen denen zu beobachten, die aus einer relativ privilegierten Position heraus identitätspolitische Forderungen durchsetzen und denen, deren Forderungen nach materieller Gleichheit nicht in gleicher Weise Beachtung finden – etwa wenn berechtigte Forderungen nach Gendergerechtigkeit unsensibel gegen Ansprüchen sozial schwacher oder rassistisch diskriminierter Männer bleiben. Zudem kostet Identitätspolitik den Bessergestellten zumeist weniger, da materielle Gleichheit unter Umständen ein levelling downund Grenzen des Reichtums erfordert (s. Christian Neuhäuser 2018). Im Ergebnis entkoppeln sich Forderungen nach Anerkennung von Forderungen materieller Gleichstellung. Der Egalitarismus wird inegalitär oder sogar elitär – wie es gegenwärtig Francis Fukuyama (2019) propagiert.

Ähnliches gilt für den Egalitarismus der Zugänge. Eine voraussetzungslose Öffnung von Zugängen stößt auf Widerstand bei denjenigen, die ihre Chancen genutzt haben und sich verdientermaßen in einer vorteilhaften Position sehen – auch wenn Glück und soziale Strukturen dies begünstigt haben. An der Auseinandersetzung über das bedingungslose Grundeinkommen lässt sich die Entsolidarisierung zwischen Arbeiterinnen, deren soziales Selbstbewusstsein auf einem Ethos von Fleiß und Entbehrung gründet, und denen, welche die damit geschaffenen Zugänge zu kreativen Tätigkeiten besonders gut zu nutzen wissen, verdeutlichen. Der Egalitarismus wird inegalitär.

Besonders deutlich wird der Widerspruch am Egalitarismus der Lebensform. Dass öffentliche Räume, in denen sich alle Bevölkerungsgruppen begegnen und einen Sinn für das gemeinsame Gute entwickeln, erodieren, ist ein gut herausgearbeitetes Problem (Michael Sandel 2013/14). Eine kosmopolitische Elite, die sich selbst egalitär versteht, begegnet den Armen, Ungebildeten, Abgehängten oder Immigranten kaum noch in den gleichen Schulen, Stadtvierteln, Stehblöcken, Internetforen oder Stadtbussen. Oftmals fällt es ihr leichter, sich um die global Armen oder zukünftigen Generationen zu sorgen. Der Egalitarismus ist inegalitär geworden, weil er von einer faktisch segregierten Lebensform vertreten wird.

  1. Egalitaristinnen wissen nicht, was sie tun sollen

Dass egalitaristische Kräfte der  Neo-Feudalisierung  tatenlos zusehen, liegt am Streit darüber, worin das egalitaristische Projekt überhaupt besteht, und daran, dass jeder Egalitarismus seine eigenen Ausschlüsse vornimmt. Meine These ist, dass nur ein umfassender Egalitarismus, in dem Maßnahmen zur Angleichung materieller und identitätsbasierter Chancen, von Zugängen und Lebensformen ineinandergreifen, seinen egalitären Prämissen gerecht wird.

Meine konkrete Antwort lautet aber, dass dieses theoretische Projekt dem antagonistischen Charakter des Politischen entgegensteht und auf der Suche nach der Wiedererweckung egalitärer politischer Kräfte vorerst im Hintergrund bleiben kann. Hier und jetzt scheint es am Dringendsten, wenn wir uns auf Konsensprojekte konzentrieren. Es gilt einen Kampf gegen Ungleichheiten aufzunehmen, gegen die Egalitaristen aller Lager schon einmal gemeinsam gekämpft haben, die aber unter den Vorzeichen einer plutokratischen Globalisierung eine neue Dynamik erhalten haben. So könnte sich eine politische Bewegung auf folgende Eckpunkte verständigen:

– Die Überwindung von Chancenungleichheiten aufgrund von Gender, Herkunft, Alter oder Ressourcen, durch affirmative actionInstrumente, die andere benachteiligte Gruppen nicht diskriminiert.

– Die Stärkung sozialer Durchlässigkeit, was u.a. eine Reform des ständegesellschaftlichen Schulsystems erfordert.

– Die Garantie der wichtigsten gesellschaftlichen Zugänge, was eine Mindestrente und zumindest ein qualifiziertes Grundeinkommen in den Blick rückt.

– Die Bekämpfung wachsender Vermögensungleichheiten durch eine effektive Erbschafts- und Vermögenssteuer.

– Die Verteidigung öffentlicher Räume und die Förderung einer geteilten Lebenswelt durch entsprechende wohnungs-, bildungs-, verkehrs- und kulturpolitische Instrumente.

Die Liste ließe sich verlängern. Der Punkt ist, dass dies kein Wunschzettel ist. Die Erfahrungen von Ungleichheit sind real und tiefgreifend – und erfassen längst schon ‚Lehnstuhl‘-Egalitaristen wie mich, sprich die ‚bürgerliche Mitte‘. Ein letzter Grund, warum sich Egalitaristinnen dennoch nicht aufraffen, ist das Fehlen einer politischen Bewegung, die nicht, wie Wagenknechts „Aufstehen-Bewegung“, eine nationale Sichtweise widerspiegelt, sondern die nötigen Antworten mit Sinn für globale und intergenerationelle Solidarität vertritt. Für eine solche Bewegung lohnte es sich dann auch, den zivilen Gehorsam gegenüber der Neo-Feudalisierung aufzugeben.

Armut? Welche Armut?

Der designierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) überraschte jüngst mit der Aussage, dass Hartz IV Empfänger in Deutschland nicht wirklich arm seien.

Natürlich sind Hartz-IV-Empfänger arm. Sie sind relativ arm, weil ihr Einkommen weit unter 50% im Vergleich zum Median des Netto-Äquivalenzeinkommens liegt; und sie sind absolut arm, insofern sie sich zwar lebensnotwendige Güter leisten können, aber kaum Zugang zum Würdenotwendigsten haben.

Was bedeutet das?

Zunächst bedeutet es, dass in der Politik ein veralteter Armutsbegriff kursiert. Dieser Begriff ist dem Bild frühindustriellen Elends entsprungen, ist heute aber kaum noch geeignet, die Art von Armut zu beschreiben, der wir in Europa begegnen. Deswegen gilt es, mit verbreiteten Defiziten im öffentlichen Gebrauch des Armutsbegriffs aufzuräumen – und ein zeitgemäßes Bild von Armut vorzuschlagen.

Das alte Verständnis von Armut verweist auf einen materiellen Mangel. Bis vor wenigen Generationen bedeutete Armut, ohne genügend Fett, Zucker, Wärme oder Genuss zu leben und durch harte Arbeit vernutzt zu werden. Wer nicht ausreichend Geld hatte, um seine Bedürfnisse zuverlässig stillen und ausbeuterische Arbeit ablehnen zu können, war arm. Es ist diese Verknüpfung von Bedürfnissen und Geld, die das Bild von Armut bis heute prägt, jedenfalls dann, wenn Sozialhilfeempfänger und „relativ“ Arme als „eigentlich“ nicht arm angesehen werden.

Die Beschreibungskraft des alten Verständnisses von Armut ist schon deswegen dürftig, weil arme Menschen in Europa ja oftmals gerade zum Untätigsein verdammt sind und eher zu viel Fett, Zucker und Genussmittel zu sich nehmen.

Der Mangel, der für heutige Armut bezeichnend ist, ist darum in erster Linie kein materieller Mangel, sondern einer, der es Menschen erschwert, ein menschenwürdiges Leben zu leben. Dazu gehört sicher auch, ausreichend Geld zu haben, aber die wichtigsten Faktoren sind tiefer liegend und deswegen auch nicht einfach durch Transferleistungen zu beseitigen. Sie haben mit der grundsätzlichen Weise zu tun, wie soziale Positionen festgelegt und Beziehungen strukturiert werden. Auch deswegen wird in der Armutsforschung vom monetären Ansatz abgerückt. An seine Stelle treten multidimensionale Ansätze, die verschiedene Hindernisse auf dem Weg zu einem menschenwürdigen Leben in den Blick nehmen.

http://ophi.org.uk/research/multidimensional-poverty/

Ein solches Hindernis ist nach wie vor Arbeitslosigkeit, aber nicht, weil sie Lohn und Brot nimmt, und auch nicht nur, weil sie lärmfreies oder geräumiges Wohnen gefährdet, sondern vor allem, weil sie die Selbstachtung unterminiert, einen anerkennenswerten Beitrag mit und für andere zu leisten.

Eine tiefere Dimension betrifft die gesellschaftliche Konstruktion von Armut, in der Armut einen sozialen Status markiert, der immer auch ein Stigma ist. Wer arm ist, wird als Bittsteller und Belastung wahrgenommen, als jemand, der Leistungen von Fremden in Anspruch nimmt. Begleitet wird sie vom Bewusstsein, an der Verantwortung für sich selbst gescheitert zu sein, ein Makel, den Leistungsgesellschaften zugleich reproduzieren und ausblenden.

https://www.youtube.com/watch?v=HzDiLN4rpeo

Weitere Dimensionen, von denen Hartz IV Empfänger aus verschiedenen Gründen in besonderer Weise betroffen sind, lassen sich als soziale, politische und epistemische Armut beschreiben. Soziale Armut gefährdet die Fähigkeit, wertvolle Beziehungen einzugehen; politische Armut hat mit der Scham zu tun, in die Öffentlichkeit zu treten und selbstbewusst für die eigene Sache zu streiten; und epistemische Armut meint die Erfahrung, von anderen nicht als glaubhaft und kompetent angesehen zu werden, aber auch von Formen der Wissensproduktion ausgeschlossen zu sein.

Kurzum bedeutet Armut hier und heute nicht (nur), dass jemand Hunger oder Kälte erleidet. Das alte Verständnis von Armut sollte nun nicht gegen das neue ausgespielt, aber durch es ergänzt werden. Der neue Armutsbegriff zeigt darauf, dass Menschen soziale Ausschlüsse erdulden müssen, die zu Demütigung, Einsamkeit und Stress führen. Wenn Menschen mitten unter uns nicht das Würdenotwendigste haben, wenn sie nicht die Art von Solidarität erfahren, die nötig ist, um ein volles menschliches Leben in Selbstachtung zu führen, dann hat die Gesellschaft versagt und sollte ihrer Verantwortung nachkommen. Ein Anspruch auf solidarisches Bürgergeld gibt eine zumindest bedenkenswerte Antwort darauf, wie dies am Ausgang der Arbeitsgesellschaft organisiert werden könnte. Aber auch hier gilt, dass nicht nur Geld zu verteilen ist, sondern dass es viel grundsätzlicher um faire Zugänge zu Bildung, anerkannten Tätigkeiten, politischer Mitbestimmung und insgesamt um eine neue Form des Zusammenlebens bzw. der Konvivialität gehen muss.

Anmerkungen zur politischen Korrektheit

Political Correctness, oder korrekter: Politische Korrektheit hat neuerdings einen schlechten Ruf.

Das hat zwei Gründe.

Auf der einen Seite (rechts) stehen die, die in ihr einen Maulkorb sehen, verordnet von „den Medien“ oder auch „versifften 68ern“, gemeint sind Eliten aus dem liberal-kosmopolitischen Milieu. Jemand wie ich.

Mit einem vorangestellten „Man wird doch wohl noch sagen dürfen“ lässt sich aber weiter alles sagen, was man nicht sagen darf, weil diese Eliten vor allem eins, tolerant, sein wollen.

Mittlerweile ist dadurch eine Parallelgesellschaft entstehen. Immer häufiger begegnen mir Menschen, die auf einem Heimatfilm hängen geblieben zu sein scheinen. Im Schutze des Internets haben sie ihren eigenen Code politischer Korrektheit programmiert – und sich aus Nationalismus aus der deutschen Leitkultur verabschiedet.

Links davon lässt sich die Tendenz ausmachen, immer engmaschigere Sprachkontrollen einzuführen. Das Sprachregime regelt nicht mehr einfach mehr nur den politischen Raum, sondern jedes Miteinander-Sprechen.

Das wiederum befeuert das Gefühl weiter rechts, einen Maulkorb verordnet zu bekommen. Menschen, die wie ihre Eltern sprechen, werden wahlweise als Chauvinist („Fräulein“), Rassist („Mohrenköpfe“), Nationalist („die Deutschen gehen so…“) oder Sexist („Kompliment!“) denunziert.

Was kann die Philosophie dazu beitragen?

Die Politische Philosophie schreibt politischer Korrektheit zwei wichtige Funktionen zu:

Einmal zeigt sich in ihr die Achtung gegenüber dem Anderen, den man in seinen Äußerungen nicht kränken oder erniedrigen sollte – und dem wir in öffentlichen Angelegenheiten Gründe für unsere Meinung schulden.

Zweitens liegt die Funktion politischer Korrektheit darin, einander in einer gemeinsamen Sprachlandschaft zu beheimaten. Im Grunde hat und braucht jede Gesellschaft ihre charakteristische Semantik politischer Korrektheit. Indem wir einen Sinn für Tabus, idiomatische Werte oder ganze Gerechtigkeitserzählungen teilen, wird der Andere einer von uns.

Politische Korrektheit ist somit ein Ausdruck wechselseitiger Achtung und gesellschaftlicher Inklusion; praktisch wird sie aber zunehmend als Herrschafts- und Distinktionsgeste erfahren.

Wie kam es dazu?

In der klassisch-liberalen Theorie ist politische Korrektheit, wie gesagt, auf den Raum des Politischen beschränkt. Wer Macht hat oder beansprucht, hat sich den Spielregeln politischer Korrektheit zu unterwerfen. Am Stammtisch (so es ihn noch gibt), darf und soll hingegen jede reden, wie ihr das Maul gewachsen ist.

Allerdings ist diese Aufteilung in private und öffentliche Räume nicht aufrechtzuerhalten. Feministinnen haben früh darauf aufmerksam gemacht, dass Diskriminierung in persönlichen Verhaltensweisen und Einstellungen beginnt. Und dies zurecht. In der Art, wie die Andere sprachlich konstruiert wird („Fräulein“), entscheidet sich die Frage, wie wir einander ansehen und zueinander stehen.

Deswegen beginnen emanzipatorische Kämpfe bei der alltäglichen Missachtung, die sich in politisch inkorrektem Sprechen manifestiert. Die Sprachkorrektur ist ein Akt der Ermächtigung der Missachteten, erzeugt allerdings selbst eine totalitäre, weil ins Private eindringende Macht, die missbraucht werden kann und wird.

Was tun?

Zurück zur liberalen Einhegung politischer Korrektheit? – Dieser Weg ist versperrt, denn Diskriminierung beginnt eben bei der mikrosemantischen Aneignung des Anderen.

Sollten wir stattdessen alle, die sich durch das Regiment politischer Korrektheit drangsaliert fühlen, ignorieren, weil sie am Falschen festhalten? – Nein, denn dabei werden Menschen vorgeführt und beherrscht, denen der Umbau ihres sprachlichen Selbstverständnisses schwerer fällt als einer durchflexibilisierten Klasse.

Wenn wir eine umfassende Gerechtigkeitsperspektive anlegen, ist das Problem m.E. nicht kompliziert.

Das Regiment politischer Korrektheit muss auf alle Räume ausgeweitet werden, in denen sich sprachliche Verhaltensweisen formieren, eben auf die Familie, das Klassenzimmer, aber auch auf soziale Medien.

Aber wann immer der Andere im Namen politischer Korrektheit ausgegrenzt wird, ist Courage zur politischen Inkorrektheit angebracht. Um die zu kultivieren, braucht es Schutzräume gegen inquisitorische Übergriffe – etwa die Feier des Inkorrekten in der Kunst, die Entlarvung des Überkorrekten im Humor und auch die kritische Freiheit, die jeweilige Herrschaft politischer Korrektheit in der universitären Lehre zu hinterfragen.